hcv

Die seltsame „Grüne Vorwahlen“-Promo

Es ist der 22. Mai. Seit dem going public der Initiative ‚Grüne Vorwahlen‘ am 1. April sind also bald 2 Monate vergangen und tatsächlich fühle ich mich bemüßigt zu erklären, warum ich erst jetzt einen BlogEintrag – eine Analyse der Sprachregelung der Initiative aus den ersten Tagen – zu dieser Geschichte online stelle.

Zum ersten ist da das morgen startende PolitCamp09 in Graz. Ich werde mich jetzt dann gleich mal Richtung Bahnhof begeben und den Zug dorthin nehmen. Für das Programm angekündigt ist auch ein Bericht von Seiten der Initiatoren und ich möchte mein Mißfallen und Unverständnis hier vorher los werden, um es für mich selbst ‚aus dem Weg‚ zu haben und es nicht vorort zu tun.

Zum zweiten, weil ich nun mal schon vor 2 Wochen für mich die im Anschluß folgende Analyse betrieben habe und der Grund, warum ich das getan habe, weiterhin virulent ist. Der Grund ist kurz gesagt die heftige Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, die ich rund um diese Initiative wahrnehme:

  • der Anspruch, UnterstützerInnen der Grünen Wien sein zu wollen

und

  • die Wirklichkeit, die Grünen laufend mit Beleidigungen und Anschuldigungen zu bedenken. ((Das ist der mich erheblich störende Widerspruch, freilich nicht der einzige erheblich. Da ist dann noch der Anspruch, politisch engagiert, gebildet und souverän zu sein. Was sich mit den weitgehendst falschen wie naiven Aussagen und Vorstellungen so überhaupt nicht zusammen passt.))

I mean, this simply makes no sense, doesn’t it? In meinen bescheidenen Augen zumindest.

Diese Diskrepanz zwischen Unterstützer-Sein-Wollen ((Und das glaube ich jetzt einmal sehr wohl. Ich glaube ganz und gar nicht, dass es nur um ein Vorgeben des Unterstützer-sein-Wollens geht.)) und seltsamen wie klar beleidigenden Anschuldigungen habe ich von Beginn an so empfunden; und die Beleidigungen und Anschuldigungen haben über den gesamten Zeitraum bis jetzt angehalten.

Wer beleidigt da wen?
Dieser meiner Wahrnehmung von den seltsamen Anschuldigungen der Initiative seit derem going public steht freilich entgegen, dass diese sich umgekehrt von den Grünen beleidigt fühlen. Und die Anschuldigungen seitens der „UnterstützerInnen“ in Richtung der Grünen liegen unter anderem auch wieder darin, dass ihnen seltsame Anschuldigungen entgegen gebracht würde.
Wie „seltsam“ – und gleichzeitig symptomatisch für Konflikte – ich diese Pattstellung finde, habe ich vor 2 Wochen im Anschluss an einen BlogEintrag und einer Aktion von Max Kossatz kommentiert. ((… und ich habe meine Beobachtung des Konflikts – quasi sublimiert – in Auszügen aus einem Standardwerk zu Gruppensoziologie verarbeitet, also die strukturellen Zwänge beschrieben, die hier wohl am wirken sind.))

Was ist mein Blickwinkel?
Tja, das ist ein bißchen ein Problem für mich und einer der Gründe, warum ich erst jetzt und warum ich überhaupt mit einem BlogEintrag reagiere:
beide Welten und Gruppen sind mir sympathisch und stehen mir nahe! (also auch innerer Konflikt 🙄 )

Da ist ein mal das web2.0 und da sind konkrete Personen, seitens der Initiatoren und UnterstützerInnen. Mit dem web2.0-Phänomen (vlg. Sozialen Wandel) beschäftige ich mich bereits länger und das noch dazu vor der Folie klar politischen Anwendungsinteresses. Ich bin ein kritischer Fan und setze Hoffnungen in diesen sozialen Wandel.
Von den Initiatoren kenne ich Helge Fahrnberger und Jana Herwig wie dem web als web2.0-Aktive und bin ein Fan ihrer Blogs, Tweets und Arbeiten. Selbiges gilt auch für Max Kossatz und dessen Wissen belastet-Blog.

Da sind zum anderen die Grünen, die einzige für mich wählbare Partei in Österreich; und das seit geraumer Zeit. Ich bin seit Jahren Mitglied der Wiener Grünen, wenn auch lange schon nicht mehr aktiv, und auch früher „nur“ lose in die eine oder andere Expertenarbeitsgruppe eingebunden (Technologie-, Bildungs-, Hochschulpolitik). ((Für meine Wahrnehmung des Ganzen wohl auch relevant ist, dass ich Sozialwissenschaftler bin und langjährig Politische Bildung unterrichtet habe: das Parlamentssystem Österreichs, Parteiensystem, Zivilgesellschaft, Politische Arbeit im Hintergrund, Karrieren im internationalen Vergleich, politische Informationen im Mediensystem usw.))

Was soll also diese seltsame Promo-Aktion?
Das habe ich mich von Beginn an gefragt, zugegebenermaßen verärgert, bedauernd und die Initiatoren nicht verstehend. Was soll allein schon dieser Titel Vorwahlen? Sorry, aber das kann doch nicht ernst gemeint sein. Die Listenwahl zu einer Gemeinderatswahl mit den us-amerikanischen Vorwahlen gleichzusetzen, … Himmel!
Warum, wenn mensch sich bei den Grünen engagieren will, melden sich die Initiatoren nicht einfach als Mitglieder an und berichten davon, wie einfach das geht. Mensch kann immerhin bei keiner anderen Partei seinen Mitgliedsbeitrag frei wählen, also auch z.B. nur € 10,- überweisen. Bei keiner anderen Partei ist die Integration so frei wählbar, einfach und nirgendwo sonst kann mensch sofort an wichtigen internen Listenwahlen teilnehmen.
Und warum fordern diese politisch interessierten Web2.0-Aficionados andere auf, es ihnen nach zu tun? Meinetwegen auch als „UnterstützerInnen“ und nicht als „Mitglieder“.

Vor allem aber: Warum in aller Welt macht mensch eine mediale Aktion, ohne offensichtlicher Absprache mit denen, die mensch unterstützen will und beleidigt schon in den ersten Kerntexten die Grünen?

Die Analyse der ersten Texte
Damit komme ich zu meiner Analyse. Vor zwei Wochen begonnen, stelle ich sie im folgenden ohne Überarbeitung und Ergänzung hier herein, die Vorreden bis hierher sind wohl lang genug:

1. Die Eingangsstatements:

Helge Fahrnberger: «Wo waren die [20 Mandatare] im Wahlkampf? Wer sind die überhaupt? Während des ganzen Wahlkamps waren sie beispielsweise auf der Grünwebsite kaum auffindbar, geschweige denn irgendwo als Person präsent. (Und bitte kommt mir jetzt nicht mit Presseaussendungen und Ständen in Fußgängerzonen – das ist sowas von antiquiert, davon krieg’ ich Ausschläge.)»
► heißt im konkreten Fall nichts anderes als:
die Mandatare sollen sich gefälligst vorstellen, sind nicht präsent und vor allem so antiquiert, dass man Ausschläge bekommen könnte.
Das ist erstens kein schlechter Vorwurf angesichts dessen, was ein Wahlkampf von einer MandatarIn zusätzlich zur sonstigen Arbeit fordert. Das beruht zweitens – erlaube ich mir als Sozialwissenschaftler zu sagen – auf nachweisbar falschen Annahmen, oder weniger höflich ausgedrückt: es ist ein ziemlicher Blödsinn. So in etwa wie wenn eine PolitikerIn erklären würde, das Internet sei eine Serie von Röhren.

Martin Schimak: «Die grünen Vorwahlen unterstütze ich gerne, weil ich mir den Traum erlaube, dass wir eines Tages Volksvertretungen und Parlamente haben können, in denen Menschen sitzen, deren Mandate nicht nur vom Gehorsam gegenüber der jeweiligen Partei abhängen.»
► heißt im konkreten Fall nichts anderes als:
die jetzt tätigen Grünen in Bezirks-, Gemeinde-, Stadt-, Landes- und Bundesparlamenten sind nur vom Gehorsam gegenüber ihrer Partei abhängig; Parteisoldaten also ohne eigene Meinung, eigenen Willen oder eigene Initiative.
Das ist erstens kein schlechter Vorwurf, den die Angesprochenen schwerlich erfreut als interessantes Feedback verbuchen werden können. Das ist außerdem ein – erlaube ich mir wiederum als Sozialwissenschaftler zu sagen – ziemlicher Humbug. Das wäre sogar für die Gemeinderäte der FPÖ ein ziemlicher Humbug, ist in Anbetracht der Grünen Partei allerdings schlicht lächerlich.

2. Blogpost auf www.gruenevorwahlen.at:

Das zweite Blogpost (1. April) zitiert: «Hätte ein Barack Obama in der österreichischen Funktionärsdemokratie Chancen, an wählbarer Stelle auf eine Mandatsliste gesetzt zu werden? Demokratie braucht Öffentlichkeit – und wenn die Grünen schon die einzige Partei sind, die öffentliche Vorwahlen per Statut ermöglicht, dann sollten wir diese Chance auch nützen.»
► Eine Aussage, die punkto Barack Obamas Chancen in Österreich wohl ziemlich zutreffend sein dürfte. Zudem ist sicherlich richtig, dass Demokratie Öffentlichkeit voraussetzt, falsch wäre nur, wenn Öffentlichkeit als einzig förderliches Prinzip immer und in jeder Situation als der Demokratie förderlich absolut gesetzt würde. Demokratie benötigt schließlich auch halb-öffentliche und geschlossene Verhandlungsräume.

Die Grünen kümmern sich in der österreichischen Parteienlandschaft als einzige Partei um einen relativ offenen Zugang zur Mitgestaltung und Mitbestimmung. Sie sind im Gegensatz zu SPÖ, ÖVP und FPÖ keine traditionelle Lagerpartei und auch keine Kaderpartei sondern in Abgrenzung dazu eine Sammelpartei für viele und sehr unterschiedliche und innerhalb der Partei mit einiger Autonomie ausgestattete Grassroots-Bewegungen und Bürgerinitiativen (z.B. diverseste Umweltschützer, Tierschützergruppen, Behindertenvertreter, Zusammenschlüsse von PendlerInnen, Gegner des Glücksspiels, MigrantInnengruppen, Vereine für eine andere Schule, MenschenrechtsaktivistInnen, Streiter für mehr Transparenz in der Bürokratie, Gentechnikgegner, in der Entwicklungszusammenarbeit Engagierte usw.).

Ernsthaft „öffentliche Vorwahlen“ wären nichts anderes als grob fahrlässig und würden zur raschen Auflösung dieser ~15% Partei führen, die verschiedenen teilweise sehr kleinen, speziellen und gesellschaftlich am Rand angesiedelten Grassrootsinitiativen würden ihre Einbindung in das politische parlamentarische System verlieren und müssten wieder zum dann fast einzig verbleibenden Mittel des Aktionismus zurückkehren.
Der Kontext von einerseits Barack Obama und andererseits „Vorwahlen“ ist schön, aber sollte er für eine Argumentation herhalten sollen, etwas irreführend. Erstens handelt es sich nicht um Vorwahlen sondern eine Listenerstellung und zweitens um die Liste einer ~15% Partei in einer Stadt mit gut 1 Million Wahlberechtigten, was etwas anderes ist das Primaries für die Präsidentschaftswahlen in den USA. Geht es im einen Fall um eine Person, die für das mächtigste politische Mandat auf diesem Planenten kandidiert, so geht es im anderen Fall um politische BasisarbeiterInnen (siehe „Sammelpartei“), die sich z.B. um die Listenplätze 6, 10 oder 14 bewerben.
Wie soll ich sagen, nicht ganz das Gleiche. Eher: gar nicht vergleichbar.

Das dritte Blogpost auf www.gruenevorwahlen.at (2. April): bildet einen Artikel des Standard ab. Wie es zu dem Artikel kommt, wird nicht transparent und öffentlich gemacht. Er beginnt mit einem O-Ton-Zitat von Helge Fahrnberger, hat die Referenz auf Obama im Titel und spricht von den potentiellen Unterstützern der Grünen als „die Grüne Basis“.
► was nichts anderes hieße, als dass jene politisch in den verschiedenen Gruppen und in den Bezirken Aktiven entweder nicht die Basis der Grünen sein sollen oder genauso viel Basis sein sollen wie UnterstützerInnen, die aufgrund einer Initiative sich an „Vorwahlen“ beteiligen wollen.

«„Obama hätte es ohne Vorwahlsystem nie geschafft„, erklärt Fahrnberger im Gespräch mit derStandard.at.» ist wahrscheinlich als PR-Aussage der Initiative zu lesen. Die Initiative präsentiert sich, erreicht von Start an einen Artikel im Standard und schafft Bezüge. Dieses Vermögen ist Anerkennung wert.

Liest mensch das nicht als geschickte PR sondern inhaltlich und als ernstgemeinte Arbeit und Unterstützungsinitiative, so wird der Artikel problematischer.
Zum einen stellten sich Aussagen wie die obige als sehr weltfremd und ahnungslos dar.
Zweitens stellte sich die Frage, wieso diese Initiative sofort einen Artikel im Standard bekommt. Freilich müsste diese Frage wohl die Färbung haben, „was bezweckt der Standard damit“, was bezweckt die Initiative wirklich? ((Was der Standard bezweckt, das ist politischen Beobachtern zwar klar und wäre einige Erörterungen wert, ist aber ein anderes Thema.))
Drittens, wie ernst gemeint bzw. tief reichend ist der Wille, „zu unterstützen“ und wie sehr geht es um Distinkionsgewinne und Eigen-PR, wenn die Initiatoren sich zwar die Mühe gegeben haben, offensichtlich das Statut der Grünen Wien zu lesen, eine Homepage mit Texten aufzuziehen sowie in der Presse in Erscheinung zu treten, aber umgekehrt nicht die Arbeit investiert haben, die Grünen zu kontaktieren und punkto Statut zu fragen, ob man das richtig interpretiere, sich zu informieren, was eigentlich „Vorwahlen“ und was im Unterschied dazu „Listenwahlen“ einer 15% Partei zu einem Gemeinderat sind und die eigenen „Eingangsstatements“ vor Veröffentlichung so durchzulesen, dass sie keine seltsamen Anschuldigungen und Beleidigungen enthalten.

3. Ergo:

Mit diesem Start und Auftreten können die Reaktionen aus den Kreisen der Grünen wohl im besten Fall nur so aussehen: „umpf, ja, hust hust, das freut uns sehr! Willkommen! Im übrigen, wenn ihr uns erlaubt, da auf etwas aufmerksam zu mache, da scheint es da vl. ein kleines Mißverständis zu geben„.
Und im schlechteren Fall: „Was wollen die wirklich? Wer sind die, dass sie sich so aufführen und uns beleidigen? Das passt wohl kaum damit zusammen, bei uns mitmachen zu wollen, also was läuft da eigentlich?

47 Kommentare zu “Die seltsame „Grüne Vorwahlen“-Promo”

  1. Alexander Hrach

    @Birgit Hebein:
    Wieso würden Vorwahlen denn zur „Auflösung der Partei“ führen? Das wäre nicht mein Ziel als Unterstützer – ich kann’s mir aber auch gar nicht vorstellen…

    Antworten
    • kellerabteil

      die Frage geht zwar an Birgit Hebein, aber von meiner Seite:

      Vorwahlen sind ein struktureller Widerspruch zum Parteiensystem, bei dem Parteien Listen definieren und bei Wahlen zum Nationalrat, zum Gemeinderat, …. zum Betriebsrat etc. die WählerInnen zwischen Parteien wählen.

      In den USA gibt es kein Parteiensystem sondern "Parteien", die sich als lose Organisationsformen gebildet haben, ohne dass das System sie vorsieht. Gewählt werden dort nie Parteien (Listen) sondern immer nur Personen (KanditatInnen).

      Hätten wir tatsächlich Vorwahlen in Ö, gäbe es keine Parteien und vice versa. Zwei sich ausschließende Systeme.

      Antworten
      • Alexander Hrach

        Also… Du meinst, dass sich durch Vorwahlen die Parteien zu "Parteien" auflösen würden, die dann eigentlich keine mehr wären? Nicht, dass wir uns falsch verstehen: Allein schon die Größenskala lässt eine 1:1 Transferierbarkeit aus USA nicht möglich erscheinen, die unterschiedlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen – deren Details ich schlichtweg nicht kenne – sind wohl ebenso wenig geeignet.

        Aber der Kerngedanke ist doch, dass eine eher breite Basis / Community einer jeweiligen Partei, Bewegung, Wertgemeinschaft ("Gesinnungsgemeinschaft" klingt mir zu sehr nach ÖVP) auf demokratischem Weg, durch Wahlen nämlich, festlegt, wer als Spitzenkandidat (und auf den weiteren Plätzen) in die Wahl geht.

        Dieser Kerngedanke scheint mir weder unmöglich, noch sehe ich die Notwendigkeit, dass er die Partei zerstört. Ich sehe das durch Deine Ausführungen auch nicht als erwiesen. Ich würde vielmehr glauben, dass durch die höhere Beteiligung mehr Leben, mehr Anteilnahme, und mehr Qualität entsteht. Das kann man sich doch eigentlich nur wünschen…

      • marco schreuder

        Ich glaube, dass beim Wort "Vorwahlen" ein Missverständnis vorliegt. Der Vergleich mit Obama war gut, um deutlich zu machen "wie jemand was wird", das war's dann aber schon. Wir reden ja von der Wiener Kommunalpolitik, was schon wieder was anderes ist.

        In unserem System – das kann man ablehnen oder befürworten, aber für 2010 müssen wir alle mit der Wiener Wahlordnung leben – werden 2010 eben die GemeinderätInnen gewählt. Aber auch etwa die Bezirksvertretungen, die nicht zu unterschätzen sind, auch wenn die Kompetenzverteilung zwischen Land/Stadt und Bezirke zu wünschen übrig lässt.

        Die Frage ist die ganz einfache: Wer soll diese Liste bestimmen. Ich, als Gemeinderat, habe mich schon offen FÜR die Grünen Vorwahlen deklariert, weil ich die Grünen immer schon als ein BürgerInnen-Beteiligungsprozess wahrgenommen habe. In der Realpolitik hat das auch funktioniert (Unterstützung vom BürgerInnen-Initiativen, Agenda 21, etc.). Jetzt wurde deutlich, dass grünsymphatisierende Menschen das auch parteiintern machen wollen, was ich gut finde.

        Was ich allerdings in meinem allerersten Blog-Beitrag auch gesgat habe (http://www.marco-schreuder.at/2009/04/grune-vorge… muss es ein offener und ehrlicher Zugang ohne Vorurteile werden – und diese Vorurteile orte ich an allen Seiten, was mich manchmal ratlos zwischen den Stühlen finden lässt.

        Denn in unserem System müssen die Grünen auch Flächenwidmungspläne berwerten, in Kultur- und Finanzausschüssen sitzen, und das ganze auf Bezirksebene. Das heißt: Die so genannten "FunktionärInnen" haben viel Arbeit, investieren Freizeit usw. Das sind keine Monster oder so.

        Wenn wir daher mit Respekt aufeinander zugehen, alle zusammen: Wir Grüne FunktionärInnen und GrünwählerInnen, die mitbestimmen wollen, dann werden wir etwas Außergewöhnliches schaffen. Dann könne wir immer noch über die Reform der Demokratie, über die Notwendigkeit von Parteien, oder wie diese zu organisieren sind, diskutieren. Aber für 2010 gilt es mal die Absolute der Roten zu brechen, Grüne Visionen zu entwickeln und zu "verkaufen", ggf in Kolaitionsverhandlungen einbringen sowie den Rechten Paroli zu bieten. Am besten wir alle gemeinsam!

      • Martin Schimak

        Dem lässt sich wenig hinzufügen, ausser: Danke, Marco.

        Und: ja, ich würde dann – irgendwann – gerne auch über die Reform der Demokratie, über die Notwendigkeit von Parteien, oder wie diese zu organisieren sind, diskutieren. Auch dafür soll es ein Anstoss sein, und auch dafür, darüber nachzudenken, was die Grünen in diesem Bereich tun können. Mehr kann es aber nicht sein. Die Menschen warten darauf, in diesem Bereich endlich von jemand abgeholt zu werden, der vernünftig und positiv denken kann, da bin ich mir sicher.

    • Birgit Hebein

      Sorry, etwas späte Antwort.
      Parteien reformieren ja, gesponserte SelbstdarstellerInnen und dadurch auch ein entscheidungsunfähiges Parlament nein. Das Ausmaß an Lobbyismus reicht, Raiffeisen das eigentliche Machtzentrum Österreichs. Parteien, ihre Strukturen, Ziele, Visionen und gemeinsame Grundwerte halten dagegen. Und wichtig: es geht hier nicht um den Kampf um die politische Mitte mit dehnungsfähigen Kompromissen. Denn prekarisierte Menschen lassen sich schwerer mobilisieren. Kein Platz für Minderheiten.
      Die Fans der Grüne Vorwahlen müssen dies nicht wollen. Ich habe Christian Voigts Gedanken zumindest in eine Gasse zu Ende gedacht.

      Antworten
  2. Alexander Hrach

    Hallo Hans Christian,

    danke für diesen sehr interessanten Artikel. Du sprichst eine Diskrepanz an, die ja bereits auch vom Landesgeschäftsführer der Grünen Robert Korbei in seinem offenen Brief aufgegriffen wurde. Insofern bist Du am Punkt.

    Mein Kommentar dazu findet sich unter http://tinyurl.com/pyseam.

    Deutlich weniger kann ich Deiner sogenannten Analyse zustimmen. Ich halte bereits die Fragestellung „wer beleidigt wen“ für wenig hilfreich. Bin ich Vorwähler (Unterstützer), weil ich beleidigt bin, jemanden beleidigen möchte, oder beleidigt wurde? Natürlich nicht. Das ist natürlich nicht meine Absicht – und ich glaube, niemand würde sich als Unterstützer/in melden, wenn er oder Sie die Grünen bloß für einen inferioren Haufen halten würde.

    Können wir uns darauf verständigen?

    Ich bin dann wieder im Wesentlichen bei Dir, dass der initiale Impuls der „Grünen Vorwahlen“ eine deutliche immanente Kritik in sich trägt. Aber: Erstens ist Kritik nicht gleich Abwertung, Angriff, Ehrabschneidung oder „Beleidigung“. Zweitens hoffe ich doch, dass wir als Wähler ganz prinzipiell Kritik an den PolitikerInnen anbringen dürfen, ohne dafür sozialwissenschaftliche Ohrfeigen zu ernten! Drittens ist diese spezifische Kritik zutreffend – was viele in der Grünen Partei auch ganz klar zum Ausdruck gebracht haben.

    Oder gibt es noch jemand, der das Handling von Voggenhuber als voll gelungen betrachtet? Parlez.

    „Ziemlicher Blödsinn“, „Humbug“, „lächerlich“, „grob fahrlässig“, „weltfremd“, „ahnungslos“ sind übrigens die Attribute, mit denen Du die Initiative, Ihre Initiatoren und deren Kommunikation, äh… kommentierst? Relativ gewagt, wenn Du gleichzeitig über andere Leute „Beleidigungen“ schreibst! Aber lassen wir mal die Stilfrage beiseite:

    Am Ende des Tages wollen Parteien unsere Stimme als Wähler, um die nächsten Jahre einen Auftrag, Einfluss und ein Budget zu haben. Nicht wir als Wähler haben einen Eignungstest abzulegen – die Parteien und deren KandidatInnen haben uns zu überzeugen. Das gehört zu ihrem Job. Wir sind ja hier nicht in der Kirche! Also: Ja. ich habe Verständnis für Vorbehalte, Ängste, Zweifel, etc. der Grünen. Ja, ich habe – bis zu einem gewissen Punkt – Verständnis dass die Grünen Zeit zum Nachdenken brauchen (Ein Enddatum wäre hier hilfreich).

    Und letztlich: Ja, wir haben es vielleicht versäumt, die tolle und aufopfernde Arbeit vieler aktiver Grünen Parteimitglieder ausreichend zu würdigen. Und vielleicht hat jemand das Moore-Zitat „take over you local democrtaic party“ in den falschen Hals gekommen. Sorry. Rechnen wir aber nicht Haare in der Suppe gegeneinander auf. Ich persönlich will sicher keine Partei übernehmen. Ich habe nicht die Zeit, und es gibt vor allem berufenere Männer und Frauen.

    Die entscheidenden Frage sind doch diese:

    Wird das ERGEBNIS besser, wenn UnterstützerInnen die Wahlliste mitbestimmen können? Wird der PROZESS besser, wie es zu dieser Liste kommt? PROFITIERT die Grüne Bewegung von dem Diskurs im Vorfeld?

    DAS sind die Fragen, zu denen mich die Position der Wiener Grünen interessiert. Und DAZU würde ich gerne eine – profunde – sozialwissenschaftliche Analyse lesen.

    Antworten
    • kellerabteil

      Lieber Alexander Hrach,

      merci für Deinen Kommentar und Deine entscheidende Frage.

      Ähnlich wie bzgl. des längeren Kommentars von Helge (s.o.) bitte ich um Nachsicht, dass ich in der Beantwortung noch etwas brauche. Ich möchte auf Deine Punkte gerne im Zuge eines längeren BlogPosts eingehen.

      So viel vorab, ja, ich glaube an die Möglichkeit, dass das Ergebnis à la longue besser wird und glaube, dass es allen Beteiligten gelingen wird, dieses Potential auch umzusetzen, so dass das Ergebnis in Summe besser wird.

      Die Position der Grünen kann ich Dir freilich nicht liefern. Wie beschrieben, bin ich Mitglied der Grünen Wien, aber kein Politiker, kein Repräsentant der Grünen und nicht involviert in die Belange der Partei, abgesehen von meiner Teilnahme an Listenerstellungswahlen.
      Vergleichbar ist das mit meiner Mitgliedschaft bei Attac, ohne dass ich dort mehr täte als einen Mitgliedsbeitrag zu entrichten. Das ist in meinem Fall eine prinzipielle Haltung der Unterstützung, die mich im übrigen nicht im mindesten einschränkt z.B. gerade bei Attac vieles sehr kritisch und manches sogar für mich unsympathisch zu sehen.

      Antworten
  3. Thomas

    @Helge
    Das behaupte ich eh nicht. Dennoch gibt es bei den Grünen, meiner Meinung nach, schon einige Strukturen die denen von SPÖVP sehr ähnlich sind, und genau mit denen findet, wie eben auch unter Interessierten, ein aneinander vorbeireden statt, denke ich. Oder fand, ihr seit soweit ich das so gelesen und am politcamp gehört hab, ja eh auf einem guten Weg der Verständigung (mit ihr meine ich alle Beteiligten).

    Antworten
    • kellerabteil

      klar, die Grünen sind eine Partei, wie die anderen, wenn auch eine andere Art von Partei.

      Die Grünen operieren im selben politischen System, wie die Anderen, wenn sie auch innerhalb dieses Systems in vielerlei Art und Weise anders operieren.

      Innerhalb der grundlegender Gesetzmäßigkeiten, die das System definiert, ist es nach meinem Dafürhalten sinnvoll, die Grünen als "anders" zu differenzieren. Was aber nicht heißen soll und heißen kann, dass sie nicht den selben Gesetzmäßigkeiten unterworfen wären.

      Antworten
  4. adi

    Zum Unterschied zum Wahlkampf auf der Straße, hat bei einem Internet-Wahlkampf jeder zur unterschiedlichen Zeit die gleichen Informationen über Kandidaten, über die Gemeinderäte usw.
    Auf der Straße nur diejenigen, die Sie antreffen.
    Man kann ja dieselben Information auf verschiedene Medien (Internet, Fernsehen, Zeitung, etc.) platzieren.

    Zu den Vorwahlen:
    1) kann ja sowieso nur ein Grüner ein Kandidat zur Gemeinderatswahl werden und kein Unterstützer.
    2) haben alle Unterstützer der Grünen im Detail unterschiedliche Meinungen, was ja nur positiv für die Grünen ist. Stichwort Diversität. An der Basis ziehen alle am gleichen grünen Strang.
    3) eine Vorwahl: das ist eine Wahl, wo aber vorher die Kandidaten präsentiert werden. d.h. ein Kandidat kann da nur nach Qualität gewählt werden.
    Sie können ja von Unterstützer ein handschriftliches Dokument verlangen, wo sie ihre Wahl begründen.
    4) Gemeinderäte sind Politiker. Die sollen auch der Öffentlichkeit darlegen, was tatsächlich gearbeitet wird, was umgesetzt worden ist, usw. welche ja die Steuerzahler bezahlen. Die Grünen fordern ja selbst schon seit langem Transparenz in der Politik!!! Also sollen sie das auch umsetzen.
    5) Ein Unterstüzter ist kein Mitglied. Sonst können Sie ja gleich den Typus Unterstützer abschaffen, wenn diese z.B. genauso individuellen Mitgliedsbeitrag zahlen sollen, usw.
    6) Eine Öffnung der Grünen würde eine Blamage bei der Wahl verhindern. Die EU-Wahl ist ja lt. den Umfragen unter keinem guten Stern.
    7) von den Wählern akzeptierte Kandidaten haben bei der Wahl wesentlich mehr Chancen, die Grünen zu einer erfolgreichen Partei zu machen.
    8) warum ist das Internet den Grünen so fremd?
    Es ist NUR ein weiteres Medium, das genützt werden kann, zur Straße, zur Zeitung, zum Fernsehen, etc.
    9) Ein Unterstützer muss persönlich bei der Wahl anwesend sein.
    Wovor fürchten sich also die Grünen?
    10) Grünes Sesam, öffne dich 😉

    Antworten
    • kellerabteil

      Lieber Adi,

      ad 1) wie schon vom Markus Rathmayr beantwortet, können alle – also auch nicht Mitglieder – bei den Grünen zur Kanditatur bei einem Amt aufgestellt werden. Freilich ist das kein Grünspezifikum. Denk z.B. an Bundespräsidentschaftswahlen, hier kann von jeglicher Partei jede(r) nominiert werden und Parteilosigkeit wird sogar als Positivum angesehen.
      Es geht mithin hier nirgends um Deinen Punkt 1.

      ad 2) ja, seh ich auch so.

      ad 3) sry, no, das ist nicht alles, was "Vorwahlen" definiert.
      V.a. aber sehe ich Deine Konklusio persönlich nicht so. Wie wird "Qualität" bestimmt? Nach "Qualitäten" entscheiden alle Gremien und Wahlsysteme, ob interne Listenwahlen, ob öffentliche Vorwahlsysteme, ob Auswahlen aus gereihten Wahlvorschlägen, ob "Publikumswahlen" im Fernsehen.
      Die Frage ist eher, (1) was wird als "Qualitäten" angesehen und identifiziert und (2) welche Beurteilungsmöglichkeiten und -zeiträume haben diejenigen, die die "Qualitäten" beurteilen möchten/sollen/müssen?

      ad 4) Gehe ganz klar d'accord mit allem außer Deinem letzten Satz!
      Du tust im letzten Satz dann allerdings so, als würden die Grünen nirgends irgend jemanden Rechenschaft ablegen und sich vollkommen gegen Transparenz sperren?
      Wie kommst Du zu der Wahrnehmung?
      Hast Du die Grünen schon mal besucht? Es gibt jede Menge öffentlich zugänglicher Sitzungen. Hast Du schon mal Gemeinderatssitzungen besucht oder im Web live verfolgt? Liest Du die Presseaussendungen, Blogs, Artikel der Grünen MandatarInnen nicht? Hast Du eine der Grünen Publikationen abonniert bzw. bestellt? Kontaktierst Du immer wieder mal in irgendeiner Form die Abgeordneten und meldest Dich im Rathausklub und verlangst Infos, Aufklärung, Hilfe, Unterstützung, Erklärung? Siehst Du Dir Sitzungsprotokolle, Parteiprogramme, Anträge an? Kommst Du zu BürgerInnenversammlungen oder Grätzelsitzungen? Usw.

      Nun, jedenfalls tun diese Dinge viele Menschen und verlangen Rechenschaft von MandatarInnen, seien das jetzt die Grünen, die FPler, ÖVPler oder SPÖler. Was glaubst Du, wo Du das höchste Maß an Transparenz erwarten kannst?

      ad 5) stimmt, die Grünen haben diese Konstruktion geschaffen und müssen nun damit leben.

      ad 6) Das wäre toll und würde mich freuen. Bin da aber nicht annähernd so optimistisch wie Du.

      ad 7) klar. Aber bitte um Relationen. Erstens ist das jetzt schon der Fall und WählerInnen bestimmen die Listenerstellung mit. Zweitens sind 160 UnterstützerInnen (wenn sie so viel wären) genau einmal 160 UnterstützerInnen und potentielle WählerInnen. Ich will das nicht mies machen aber bitte die Größenordnungen nüchtern im Auge behalten.

      ad 8) hey, really, das ist jetzt ein Witz, oder? Fremd?
      Erstens sind die Grünen von allen Parteien mit Abstand am souveränsten im web2.0 unterwegs.
      Zweitens, was ist das web? Die Welt? Sicher nicht. Wie lange gibt es das schon?

      Ja, genau wie Du schreibst, es ist NUR ein weiteres Medium. Ich persönlich sehe ganz verdammt große Potentiale in diesem Medium, aber ich muss mich selbst immer wieder mal runterholen, welche Bedeutung es denn jetzt in welchem Kontext hat, wie lange Entwicklungsprozesse dauern und wie – aus der Vogelperspektive – "gerade erst" viel web2.0-Phänomene aufgetaucht sind.

      ad 9) mhm, vl. z.B. davor, zu schnell und blind Entscheidungen zu treffen, ohne sich anzuschauen, worum es hier eigentlich geht?
      vl. fürchten sie sich aber auch gar nicht.

      ad 10) jep. Deiner Meinung. 😉

      ad 9)

      Antworten
  5. Birgit Hebein

    Zunächst mal merci an dich Christian Voigt für den Versuch, die Emotionalität der Debatte zu versachlichen.
    Ich schaffe es als eine der „FunktionärInnen“ noch nicht ganz.

    Deine angeführten Einschätzungen teile ich teilweise. Ernsthafte „(öffentliche) Vorwahlen“ zu fordern führen natürlich zur Auflösung unserer Partei und der Kontext zu Barack Obama´s Wahl ist irreführend. Dennoch akzeptiere ich hier diese Bilder des Aufbruchs und „machen wir was“ als Engagement der Interessierten. Auch die Frage warum die Initiative ein Standard Interview bekommt ist seit dem „Generationenwechsel“ der Grünen ein Umbruch mit allen damit verbundenen Unsicherheiten verständlich. (Debatten um) Persönlichkeiten (Identitätsfiguren? Vorbilder?) sind interessanter als inhaltliche Fragen, übrigens nicht nur bei uns, aber das ist ein anderes Thema.

    Ich selbst war (bin?) über die Eingangsstatements (das mit den „..Ausschlägen“ von Helge F. hat ebenso getroffen, wie „wir die Basis – ihr die FunktionärInnen (und damit keine Basis) gestolpert und bei der Frage hängengeblieben: „Warum sollen (neue oder alte) Einzelpersonen auf der Liste „das grüne Projekt“ verändern und welche Hoffnungen verbinden die Leute damit? V.a. agieren die GemeinderatInnen aufgrund von (zäh erarbeiteten) Beschlüssen und die Partei kann und soll sich „einzelne“ leisten, deren Stärke mediale Präsenz mit guten Projekten ist. Dafür machen andere die „innere, trockene und notwendige“ Gremienarbeit u.ä.

    Die Notwendigkeit der Veränderung sehen wir, wie die Fans der Initiative. Diese hat einen Schwung bewirkt, wobei auch einzelne KollegInnen v.a. im Ton übers Ziel geschossen sind. Und ja, ich gebs zu, erst durch das Lesen von einigen blogs, wie von franz josef u.a. habe ich selbst wieder Hoffnung, dass wir eigentlich ähnliches wollen und v.a. keine Zeit haben einen „Innen- und Umgebungsringkampf“ zu führen, da sich die Rechten mit ihrer Volkstümmelei ausbreiten und immer mehr Raum einnehmen und das „unsere“ Gegner sind.

    Antworten
  6. Helge Fahrnberger

    @Thomas: Bei allen Vorwürfen, die man an die Grünen richten kann, dass sie den etablierten Parteien zu ähnlich werden, darf man nicht vergessen, dass die demokratischen Prozesse bei den Grünen fundamental anders organisiert sind. Nirgendwo sonst sind alle Mitglieder berechtigt, eine Kandidatenliste mitzubestimmen. (In der Regel entscheidet das dort der Parteivorstand – und oft genug, siehe Strasser und Berlusconis Showgirls, eine einzige Person.)

    Antworten
  7. Thomas

    @Helge: Das ist in der Diskussion zwischen der Initiative und dem Vorstand der Grünen um die Auslegung von „Basisdemokratie“ geht, weiß ich auch. Ich bezog mich aber eigentlich mehr auf die Blogsphäre, wo es, denke ich, schon allein wegen der Diskussionsbeiträge die einen endgültigen Abschied von dem Konzept fordern/vorschlagen (zB Christian Schreiter, Stefan Leitner-Sidl) nicht nur um das Verständnis des Begriffs geht.

    Die Grünen sind wohl (zumindest die Wiener Landespartei, vllt. bedenke ich das immer zu wenig mit) noch (?) ein Stück von der Funktionsweise der anderen Parteien entfernt, aber dass die Grünen sich darauf hin entwickelt haben, und Teile durchaus schon so funktionieren, sieht man doch zB an den Reaktionen von Funktionären auf die initiative, oder daran dass jeder Hinweis auf die Mitbestimmungsmöglichkeit von NichtMitglieder von der Website der Grünen Wien verschwunden ist. Nicht?

    Antworten
  8. Helge Fahrnberger

    @Thomas: Du wurdest soweit ich weiß in der SPÖ sozialisiert, die Grünen haben aber ein sich von allen anderen Parteien unterscheidendes Selbstverständnis (und entsprechend anders organisierte Funktionsweisen), das nennt sich Basisdemokratie. Um die genaue Auslegung der selbigen drehen sich all diese Diskussionen. Aus grüner Sicht ist die von dir postulierte Funktionsweise also nicht nur weniger festgeschrieben sondern auch schlichtweg anders.

    Antworten
    • kellerabteil

      nach meinem Dafür halten habt ihr beide recht.

      Die Grünen haben ein anderes Selbstverständis, eine andere Tradition, Kultur, ein anderes Statut etc.

      Die von Thomas geschilderte Differenz hat damit aber, denke ich, nichts zu tun und wirkt hier tatsächlich bestimmend.

      Antworten
  9. Bernhard Krön

    Ich habe dazu soeben folgendes auf ein parteiinternes Diskussionsforum (Wien) gestellt, LG Bernhard

    ______________________

    Wir sollten lieber Argumente diskutieren, die für oder gegen das Mitspracherecht für nicht-Aktive sprechen, anstatt über wer-hat-was-wann-gsagt-und-ist-jetzt-beleidigt zu theoretisieren. Es muss auch Außenstehenden erlaubt sein Kritik an vermeintlich internen Problemen der Grünen zu üben.

    Was jetzt interessant ist, ist die Frage: Wie soll es konkret weiter gehen? Sollen die Anträge vom Vorstand angenommen oder abgelehnt werden? Sollen die Grünen das Prinzip der Vorwahlen selber forcieren oder Statutenänderungen anstreben oder gleich den UnterstützerInnenstatus abschaffen?

    Ich finde die Vorwahlinitiative gut, weil es gut ist, wenn KandidatInnen sich auch im „Vorwahlkampf“ einer öffentliche Debatte stellen und ihre bisherige Arbeit präsentieren, und weil sie mobilisiert. Forcieren wir die Vorwahlen von uns aus und holen wir möglichst viele Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund an Bord.

    Machen wir daraus ein großes öffentliches Spektakel, mit Vorträgen, Diskussionen, von mir aus auch mit Streitereien, und am Ende mit einer riesigen Landesversammlung, mit einer Medienpräsenz die um ein Vielfaches größer ist, als dort sonst üblich, und am Ende mit einem großen Volksfest bis spät in die Nacht. So könnten wir zur Abwechslung auch einmal eine Wahl gewinnen.

    Das sicherste Mittel auch die Wien-Wahl zu verlieren, wäre es den VorwählerInnen die Türe vor der Nase zuzuknallen.

    LG Bernhard,

    Bezirksgruppe Grüne Ottakring

    Antworten
  10. Thomas

    Ich werd seit es die „Grünen Vorwahlen“ gibt das Gefühl nicht los, dass es permanent zu einem aneinander vorbeireden kommt… Ich hab das jetzt nicht großartig überdacht, aber eine mögliche Trennung scheint folgende zu sein: Leute, die die Funktionsweise von Parteien (mir fällt keine bessere Beschreibung ein, ich hoffe es kommt halbwegs rüber was gemeint ist) in Österreich kennen und akzeptiert haben (sinnvoll finden, etc) und andererseits Leute, die sich nicht kennen oder nicht akzeptiert haben oder beides (zu diffus, ich weiß…). Aus der Sicht der erstere erscheint mir fast alle bisher an den Vorwahlen vorgebrachte Kritik sinnvoll bzw. zutreffend, aus zweiterer nicht. Solange man aber über diese Vorannahmen hinwegsieht, wird man meist auch die Diskussionsbeiträge falsch verstehen, schätze ich.

    Antworten
  11. Gerald Bäck

    @konterspieler Das meinte ich auch. In der Regel kann man nur über das gesamte Paket abstimmen und nichts daran ändern. Friss oder Stirb eben!-)

    Antworten
    • kellerabteil

      Lieber Gerald Bäck,

      also erstens gibt es das Vorzugstimmenssystem und das wirkt sich im übrigen nicht nur dann aus, wenn jemand die tatsächlich erforderlichen Vorzugsstimmen erreicht hat. Es ist natürlich auch innerparteilich ein Gradmesser und viele Vorzugsstimmen stärken natürlich die einen oder anderen KandidatInnen parteiintern, so wie Streichungen eine(n) KandidatIn innerparteilich schwächen.

      dann gibt es die Möglichkeit, Mitglied einer Partei zu werden, was formal ganz andere Möglichkeiten gibt. Es wäre aber eine Illusion anzunehmen, dass mensch da nicht vor den gleichen realpolitischen Gesetzmäßigkeiten stünde.

      Und last but not least haben wir hier nun mal das Parteiensystem mit seine Nachteilen und Vorteilen. Zumindest kann mensch in Ö nicht Ämter kaufen, was realpolitisch z.B. im amerikanischen System der Fall ist. Oder mensch ist nicht abhängig davon, auf welche Schule mensch geschickt wurde, was im englischen und va. im französischen System die bestimmende Größe ist.
      Vor- und Nachteile haben alle Systeme.

      Antworten
  12. Konterspieler

    @bäck

    „…Kandidaten erst am Wahltag dem Wähler zur Beurteilung/Wahl vorzulegen“

    Irrtum. Da das Vorzugstimmensystem so ausgelegt ist, dass Vorzugsstimmen desto höher gewichtet werden, je niedriger der Listeplatz ist, kommt es fast nie zu Veränderung der Liste post votem.
    Man wählt also die Partei samt gegebener Liste. Von einem Persönlichkeitswahlrecht sind wir weit entfernt.

    Antworten
  13. Gerald Bäck

    In unserem demokratischen System hat natürlich jede Partei das Recht nach der „Friss oder Stirb“ Methode Programm und Kandidaten erst am Wahltag dem Wähler zur Beurteilung/Wahl vorzulegen. Die Entscheidungsprozesse finden innerhalb dieser Parteien in der Regel innerhalb eines sehr kleinen Führungsgremiums statt, der Wähler kann nur dafür oder dagegen stimmen.

    Die Grünen haben bisher kommuniziert, dass sie eben nicht eine solche Partei sein wollen. Gerade diese Offenheit macht einen Teil der Faszination am Grünen Projekt aus. Die Grünen Vorwahlen haben lediglich dieses Angebot beim Wort genommen und müssen leider feststellen, dass das mit der Offenheit vielleicht doch nicht ganz so gemeint war.

    Antworten
    • kellerabteil

      Lieber Gerald Bäck,

      sorry, aber das sehe ich anders. Natürlich ist der Beurteilung offen, was Du, was ich und was jede beliebige Person als "sehr kleines Führungsgremium" zahlenmäßig eingrenzt. Sind 100 klein oder groß, sind 1000 klein oder groß, sind 10 klein oder groß.

      Erstens stimmt sicher, dass in den meisten Parteien (Österreich oder allgemein), kleine innerparteiliche Eliten und manchmal 2-3 Personen wichtige Personalentscheidungen treffen.
      Zweitens würde ich nicht bestreiten, dass das nicht auch hier oder da bei den Grünen vorkommen kann. Schließlich sind das Policy- und Verteilungskämpfe, wo die Führungspersonen und -gremien Vorsprünge haben und immer wieder versucht sein werden, ihre KandidatInnen an der statutarisch abgesicherten Basisdemokratie vorbeizuschummeln.
      Nur sind drittens gerade die Grünen in Ö (mehr als z.B. in D) und innerhalb der Grünen Österreichs gerade die Wiener Grünen jene Organisation, wo das am schwierigsten und kaum möglich ist.

      Antworten
  14. dieNagashi

    Diese „zwischen 300 und 450 Leuten“ war eine Ausnahme,
    im August vorigen Jahres.
    Wir alle wissen,dass durch die plötzliche Auflösung der Regierung im Juli,war es nicht möglich mehr Menschen aus der Urlaub zu holen.

    Antworten
  15. Konterspieler

    Collateral impact?

    Das Profil schreibt:

    Rund 1500 Grün-Sympathisanten sind am Landesparteitag stimmberechtigt, rund 600 davon kommen laut Grün-Angaben zur Abstimmung. “Im Normalbetrieb haben wir im Vorstand üblicherweise zwei Menschen, die um Aufnahme ansuchen”, schreibt Landesgeschäftsführer Robert Korbei nun in einem offenen Brief entschuldigend. Nun sind es 400 neue Ansuchen, die eintrudelten (ein gutes Drittel davon explizit als grüne Vorwähler erkennbar).

    Es gibt 400 Ansuchen. Wieviel davon UnterstützerInnen?

    Die GrünenVW scheinen doch einiges zu bewirken.

    Ist der aktuelle Stand auf http://www.gruenevorwahlen.at also eine Untertreibung?

    Antworten
    • kellerabteil

      Ist der Stand eine Untertreibung?

      Nein, wie auf dem PolitCamp in Graz z.B. erwähnt, eher eine strukturell Übertreibung. Es unterschreiben deutlich mehr Personen via WebFormular, als dann tatsächlich die weiteren notwendigen Schritte unternehmen (Postweg), um UnterstützerInnen werden zu können.

      Unabhängig davon, dh. unabhängig von der Initiative, gibt es eine größere Anzahl an Unterstützungs- und Mitgliedschaftsanträgen, die gesammelt und organisiert plötzlich bei den Grünen eingelangt sind. Auch das wurde u.a. am PolitCamp berichtet.

      Antworten
      • Martin Schimak

        Sachliche Richtigstellung: Der Stand der Vorwähler auf der Website http://www.gruenevorwahlen.at ist exakt die Zahl der Leute, die ALLE Schritte richtig und vollständig gemacht haben. Diejenigen, die nur das Formular ausfüllen UND aber dann nie absenden sind hier NICHT erfasst. Die Zahl (dzt 188) ist insofern eine strukturelle Untertreibung als man das Formular auch direkt an die Grünen senden kann. Es über uns zu machen ist nur ein Angebot.

      • kellerabteil

        lieber Martin, sry und danke für die Richtigstellung.

        So hatte ich es in Graz zuerst verstanden und dann offensichtlich auf Grund einer Diskussion am Gang falsch revidiert.

  16. Bernhard Krön

    Das hängt ganz davon ab, um wieviel es geht. Bei den Listenerstellungen (GR, NR) kommen die meisten Leute. Aber es gibt auch andere Landesversammlungen.

    Antworten
  17. digiom (Jana Herwig)

    Da eines der Bewertungskriterien des oben Dargestellten die Frage „Wer beleidigt da wen?“ ist, kann das oben dargestellte keine „Analyse der Sprachregelung der Initiatve“ sein (egal, ob es sich so bezeichnet), sondern dann ist es eine Polemik, die die Initiative zum Anlass nimmt.

    Antworten
  18. Markus Otti

    Die einzige sachliche und nachvollziehbare Kritik in diesem Beitrag, die nicht auf diffusen „Beleidigtkeiten“ basiert, ist meiner Meinung diese:

    „Warum, wenn mensch sich bei den Grünen engagieren will, melden sich die Initiatoren nicht einfach als Mitglieder an und berichten davon, wie einfach das geht. Mensch kann immerhin bei keiner anderen Partei seinen Mitgliedsbeitrag frei wählen, also auch z.B. nur € 10,- überweisen. Bei keiner anderen Partei ist die Integration so frei wählbar, einfach und nirgendwo sonst kann mensch sofort an wichtigen internen Listenwahlen teilnehmen.“

    Völlig richtig! Die InitiatorInnen haben sich allerdings als UnterstützerInnen angemeldet und berichten davon, wie einfach das geht. Die Initiative ist für Menschen, die kein Parteibuch wollen, aber in der politischen Bewegung, die ihnen am Herzen liegt, demokratisch mitentscheiden. Denn: „Bei keiner anderen Partei ist die Integration so frei wählbar, einfach und nirgendwo sonst kann mensch sofort an wichtigen internen Listenwahlen teilnehmen.“ Wo ist denn jetzt das Problem? An den € 10,- wird es ja wohl hoffentlich nicht scheitern. Oder besteht das Problem darin, dass man aus den bisherigen öffentlichen Äußerungen auch Kritik herauslesen kann, sich dadurch beleidigt fühlt und die Vorwahlen deshalb blöd findet? Dann wäre es angebracht, sich über die eigene Kritikfähigkeit gedanken zu machen.

    Antworten
    • kellerabteil

      Lieber Markus Otti,

      vorab ein Punkt: es gibt bei den Grünen kein Parteibuch, soweit geht diese Annahme ins Leere.

      Ad 'Kritik herauslesen' und 'beleidigt sein':
      nein, ich glaube persönlich nicht, dass die Grünen grosso modo ein Problem damit haben, "aus den bisherigen öffentlichen Äußerungen auch Kritik herauslesen".
      Eine Gegenfrage wäre, wo ist das Problem bei so viel positiver Reaktion auf die Initiative in der Blogosphäre und v.a. den klassischen Massenmedien, wenn es hier auch kritische Stimmen gibt?

      Allerdings sehe ich folgendes Problem und klassisches double bind für die Grünen:
      Die Initiative hat sie überrascht, beherrscht die öffentliche Meinung in Blogosphäre und Massenmedien. Die Initiative nennt sich "UnterstützerInnen" und ist das sicher auch. Wie also mit den einen oder anderen Aussagen "kritisch" umgehen, wo einerseits keine UnterstützerInnen vor den Kopf gestoßen werden sollen andererseits aber schlicht falsche Vorannahmen richtig gestellt werden sollen? Erstens, sehr leicht wird alles als "böse Kritik" interpretiert und repliziert.
      Zweitens, mensch bewegt sich als Grüne sehr wahrscheinlich in einem Raum mit Gesetzmäßigkeiten, die mensch kaum kennt. Die Grünen stehen zwar dem web2.0 von allen Parteien sicher am nächsten, sind aber dennoch im großen und ganzen wo anders zu hause; in der Welt der praktischen Prozesse der Politikverhandlung nämlich.

      Ein Bsp., was ich meine:
      Bei den "Vorwahlen" genannten "Listenwahlen" handelt es sich nun mal nicht um "Vorwahlen". (Der Begriff heißt etwas und stimmt hier ganz sachlich und eindeutig nicht.).
      Nun, wie damit z.B. umgehen? Darauf hinweisen und die Unterschiede zwischen Vorwahlen und Listenwahlen, die Unterschiede politischer Systeme erklären? Riskieren und erleben, wie das als Kritikunfähigkeit ausgelegt wird? Darauf verzichten und die – sachlich falsche – Sprachregelung übernehmen, die einem aufgezwungen wurde?
      Solcherart sind hier – denke ich – einige Probleme.

      Abschließend:
      Der Punkt, den ich machen wollte und der vl. schlecht oder gar nicht rausgekommen ist, ist ein Spiegel Deines letzten Satzes. Da ich so viel Kritik und Anschuldigungen von Seiten der UnterstützerInnen gelesen habe – auf ihrem Terrain des web2.0 – wollte ich anmerken, dass es "angebracht wäre, sich über die eigene Kritikfähigkeit Gedanken zu machen".

      Antworten
      • Markus O

        Gut, verstehe den Text jetzt etwas besser. Ursprünglich habe ich nämlich (überspitzt natürlich) in etwa folgende Aussagen herausgelesen: Die Vorwahlen üben Kritik, daher sind die Grünen zurecht beleidigt und das ganze Projekt überhaupt unsinnig – sollen sie doch Mitglieder werden.

        Grundsätzlich habe ich auch den Eindruck, dass die Kommunikation mit den Grünen etwas unterkühlt vor sich gegangen ist bzw in vielen Blogkommentaren unangemessen ungeduldig. Dass sowas Ängste auslöst bei den Grünen, gerade wenn man im Internet nicht so "daheim" ist, ist auch klar. Nur: das erklärt das Misstrauen und den Ärger, sind aber letztlich keine sachlichen Gründe, warum man die Idee der Vorwahlen an sich ablehnen könnte. Auch wenn man nicht damit einverstanden ist, wie etwas kommuniziert wird, erspart man sich die sachliche, inhaltliche Auseinandersetzung nicht. Gilt aber natürlich umgekehrt auch für die VorwählerInnen, richtig.

        Zum Begriff Vorwahlen: Dass der sachlich unrichtig ist, war – denke ich – von Anfang an klar. Er wurde nur aus Marketinggründen gewählt: Jeder verbindet irgendwie lebendige Demokratie damit, ein bisschen Obama-Glanz und letztlich gehts darum, innerparteilich Kandidaten zu bestimmen. Wenn man eine gute Idee hat, dann muss man die auch verkaufen, scheint mir. Dass die Grünen da Bedenken haben, finde ich zwar im Prinzip sympathisch, aber irgendwie muss man die Leute ja hinter dem Ofen hervorlocken… Wichtiger als die sachliche korrekte Bezeichnung finde ich hier, dass die Botschaft ankommt. Ich glaube aber, gerade auf dem Gebiet könnten die Grünen noch viel lernen.

        Danke jedenfalls für die Antwort, jetzt ist mir einiges klarer!

  19. Helge Fahrnberger

    Danke dass du mit deiner Kritik jetzt rausgerückt bist, ich hab mich nach einigen kyrptischen Tweets von dir schon gefragt, was dir da wohl im Magen liegt. Ganz weiß ich’s immer noch nicht, aber es ist etwas klarer.

    Ich versuch mal aus meiner eigenen Sicht auf einige Punkte einzugehen. Zuerst aber zu den „Beleidigungen“: Im Gegensatz zu deiner Behauptung fühlte ich mich von den Grünen und ihrer Reaktion auf die Vorwahlen nie beleidigt. Und ich wüsste auch nicht, wo ich sie beleidigt haben sollte.

    Zu Punkt 1: Zu zitierst einen Satz von mir, den ich in meinem Eingangsstatement selbst nur zitiere. Es stammt aus einer Analyse von mir geschrieben am Tag nach der (desaströsen) Nationalratswahl, also weit vor den Vorwahlen: Liebe Grüne, das wäre dann heute.

    Du interpretierst meinen Satz als Vorwurf an die Mandatare, das ist er aber nur in geringem Maße. Es ist ein Feedback an die von mir gewählte Partei, dass Kommunikation indiviueller und weniger als amorphe Masse „Partei“ bzw. „Liste“ geführt werden sollte. Wenn du den ganzen Text liest, wirst du sehen, dass das alles andere als eine „Beleidigung“ ist, sondern vielmehr sehr konstruktiv, wenn auch kritisch.

    Was davon auf „falschen Annahmen“ basieren soll, ist mir unklar. Ich stehe nicht nur nach wie vor voll hinter der Aussage. Der Blog-Artikel hat übrigens auch dazu geführt, dass ich zu einem 3-stündigen Vortrag vor der Wiener Parteispitze geladen wurde.

    Zu Punkt 2: Die Obama-Aussage ist nicht mehr oder weniger als sie ist. Jedenfalls gibt es von niemandem von uns einen Vorschlag, Grüne Vorwahlen so wie US-Primaries zu organisieren. Das ist Unsinn. Natürlich sind Grüne Vorwahlen den Gegenheiten der (Wiener) Grünen entsprechend zu organisieren. (Konkret gibt es derzeit übrigens eine Organisationsform, die sich aus den Statuten ergeben: Unterstützerstatus, Landesversammlung, Wahlmodus ebendort.) Nochmal: Niemand hat eine Einführung des US-Wahlsystems hierzulande gefordert. Ich hätte eigentlich angenommen, dass dir das klar ist.

    Zum Standard-Artikel: Soweit ich mich erinnere, steht auch irgendwo, wie es zu dem Artikel kam, aber gerne nochmal (eine einfache Frage hätte übrigens auch gereicht): Wir (=Jana, Martin und ich) haben am 31.März (also am Tag vor „going public“) im WerkzeugH ca. 15 Blogger und andere Multiplikatoren aus unserem Umfeld getroffen und ihnen von den Vorwahlen erzählt. Einer davon, Max Kossatz, stand gerade wegen einem anderen Artikel mit jemand von DerStandard.at in Kontakt und hat die informiert. Die sagten, sie wollen gleich was schreiben, wenn das online geht. Natürlich haben wir in der Folge auch aktive Pressearbeit betrieben und Journalisten angesprochen. Wir wollten und wollen ja Öffentlichkeit, weil die dazu führt dass es genügend Vorwähler gibt, um die Listenerstellung auf breitere Basis zu stellen und im Vorfeld sowas wie eine öffentliche Debatte über Kandidaten zu bewirken. Was DerStandard.at mit dem Artikel bewirken wollte, musst du sie selber fragen.

    Warum wir die Grünen im Vorfeld nicht eingeweiht haben, haben wir schon öfters gesagt (u.a. dem Landesvorstand persönlich): Wir gehen davon aus, dass unser Anliegen in den Gremien verwässert wäre, ja versandet wäre. Ob unsere Interpretation des Statuts „stimmt“? Das hat erstens Jana mit einem formlosen Unterstützerantrag gleichen Texts überprüft (= sie wurde angenommen), zweitens kann das der Landesvorstand entscheiden, der ja früher oder später über jeden Antrag entscheiden wird.

    Am Schluss zur Frage „Warum nicht Mitglied werden?“. Ich will nicht Mitglied einer Partei werden, so einfach ist das. Ich will lediglich Mitsprache bei der Auswahl der mich in den verschiedenen Parlament repräsentierenden Mandatare. Und ich will die Grünen für mich wählbar erhalten und wählbarer machen. Wenn ich dabei mit den Grünen sehr kritisch umgehe und Maßstäbe anlege, die ich bei anderen Parteien nicht anlege, dann ist das ein Kompliment, keine „Beleidigung“.

    Meine Interpretation deines Blogpostings: Du mahnst Solidarität und Schulterschluss ein und verurteilst eine kritische Auseinandersetzung mit dieser, unserer, politischen Bewegung.

    Antworten
    • kellerabteil

      Lieber Helge,

      das sind einige Punkte; und während ich bedauere und es mir leid tut, so lange für eine Reaktion gebraucht zu haben, bitte ich dennoch um weitere Geduld.
      Ich möchte Deine Punkte gemeinsam mit anderen und einem Rückblick auf das PolitCamp in Graz in einem eigenen BlogPost behandeln.

      Antworten
  20. Hannes S.

    Lieber Herr Voigt,

    vielen Dank für den Artikel, mit dem Sie mir jeglichen Appetit auf das Politcamp in Graz verdorben haben, weil das Niveau leider leiden wird….
    Darf ich kurz zitieren: „Zweitens stellte sich die Frage, wieso diese Initiative sofort einen Artikel im Standard bekommt.“ Warum stellen Sie diese Frage? Wir leben in einer Demokratie mit Pressefreiheit, da kann jedes Medium berichten was es für interessant hält oder eben nicht. Oder wollen Sie diese einschränken, Ihre Worte lassen leider die Neigung dazu nicht ausschließen?
    Ich wäre jedenfalls geneigt, Ihnen das Unterrichten in Politischer Bildung zu verbieten, mangelndes Demokratieverständnis haben Sie ja oben genug bewiesen.

    Antworten
    • kellerabteil

      Sg Hannes S.,

      könnte jetzt auf die Differenz von "Pressefreiheit" und "Ökonomie der Massenmedien" eingehen, aber eine andere Frage …

      Sie sprechen so leichthin Demokratieverständnis ab und würden gerne zu Berufsverboten greifen. Nun weiß ich nicht, ob sie bei den Grünen als Unterstützer an Listenwahlen teilnehmen wollen, aber ich frage angesichts ihrer Preferenzen, ob Sie nicht eigentlich bei einer anderen Partei besser aufgehoben wären.

      Antworten
  21. The Sandworm

    Liebes Kellerabteil,

    ich bin seit Ende April als Grüne Vorwählerin registriert, also auch in gewissem Sinne „Mitglied“ dieser Initiative. Für mich jedoch ist keines deiner Argumente nachvollziehbar, im Gegenteil, ich sehe nicht woher du den Anspruch nimmst, alle Interessierten pauschal der Beleidigung zu verdächtigen. Unabhängig davon betonst du zwar, dass du Sozialwissenschaftler bist, davon ist aber in deiner Analyse nicht viel zu merken. Es handelt sich um eine sehr sehr subjektive Meinung, die durch keinerlei Fakten belegt ist. Selbst deine Fußnoten weisen auf deine Befindlichkeit als Untermauerung deiner Argumente hin. Gleich im 1. Punkt eine Meinung als Blödsinn abzuqualifizieren, ist jedenfalls in meinen Augen keine wissenschaftlich fundierte Argumentation. Ähnliche „Argumente“ ziehen sich durch deine gesamte „Analyse“ – wo dir Aussagen der Grünen Vorwähler nicht gefallen, stellst du deine persönliche Meinung dagegen, als Beweis dafür, dass sie falsch sind.

    Ich gestehe dir zu, dass du irritiert oder vielleicht persönlich beleidigt bist, das ist dein gutes Recht, das respektiere ich auch, aber deine persönliche Meinung, die du jederzeit und überall äußern solltest, hinter einer wissenschaftlichen Analyse zu verstecken, die noch dazu keine ist, spottet jeder wirklich seriösen wissenschaftlichen Arbeit. Mehr noch, es verunglimpft pauschal jeden und jede der mittlerweile über 160 Wiener Vorwähler.

    Antworten
    • kellerabteil

      liebe Sandworm,

      nope, ich bin nicht persönlich beleidigt sondern betroffen, da mir beide Gruppen nahe stehen.

      nope, ich verstecke mich kaum hinter einer "wissenschaftlichen Analyse". Nicht jede Analyse ist wissenschaftlich und diese habe ich auch kaum so bezeichnet. Zweitens denke ich, dass ich mich wohl einiger maßen exponiert habe mit diesem Eintrag; von verstecken keine Rede.

      Wenn Du Dich pauschal (mit-)verunglimpft siehst, tut mir das einerseits leid. Andererseits kann ich das kaum ändern und jedenfalls nicht verstehen. Aber ich wäre neugierig zu erfahren, wieso Du Dich verunglimpft und in wie ferne Du "jeden und jede der mittlerweile 160" verunglimpft siehst?

      Antworten
  22. Andrea Mayer-Edoloeyi

    Finde ich echt eine gute Analyse – ohne mich näher mit dieser Geschichte beschäftigt zu haben als Linzerin 😉
    Ein bisserl erinnert mich dieses hier teilweise sichtbare werdende Web 2.0 Elitedenken an Platon, der auch meinte, dass nur die Philosophen das Sagen haben sollen. Ich hätte eigentlich gedacht, dass wir da schon weiter sind …

    Antworten

Kommentar verfassen